Der Fall Dirk Schiller// Heidi Stein(Mom von Dirk)

Habt keine Scheu meldet Euch, damit die alten Themen aufgearbeitet werden. Wir sind für Euch da.
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450 Fälle von Gewalt in Thüringer DDR-Heimen

Der Runde Tisch zu Missbrauchsfällen in Thüringens Jugendwerkhöfen hat die Phase der Aktensichtung abgeschlossen.

Erfurt. Aufgrund einer von Einrichtung zu Einrichtung sehr unterschiedlichen Aktenlage dämpft Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) die Hoffnung auf rasche Ergebnisse bei der Aufarbeitung von Misshandlungen und Missbrauchsfällen in ostdeutschen DDR-Jugendheimen. "Über das vorhandene Material haben wir uns einen ersten Überblick verschafft. Der noch vorhandene Aktenbestand in den Heimen oder auch den Archiven ist von höchst unterschiedlicher Qualität. Zum Teil sind Einzelakten komplett oder in Teilen vorhanden", so Taubert. In einigen Heimen seien die Dokumentationen nachträglich bereinigt worden oder nach 20 Jahren gar nicht mehr vorhanden. Insofern könne es für Betroffene schwierig werden, eine Anerkennung als Opfer von sexuellem Missbrauch oder Gewalt nachzuweisen.

Im Juni 2010 hatte Thüringen den Arbeitskreis "Misshandlung und Missbrauch in ehemaligen DDR-Kinderheimen und Jugendwerkhöfen" ins Leben gerufen, um möglichst detailliert die Situation in den DDR-Kinderheimen und Jugendwerkhöfen auf dem Gebiet des heutigen Freistaats herauszuarbeiten. Die Ergebnisse sollen Ende 2012 vorliegen.

Der Arbeitskreis steht unter der Leitung des ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner. Es sei im DDR-Heimsystem schwer zu erkennen, wann ein politisch motivierter Missbrauch geschah und wann die Heimeinweisung geboten war, um etwa Kinder aus zerrütteten Familienverhältnissen herauszuholen, umschrieb Höppner unlängst die Problematik.

Genaue und gesicherte Opferzahlen liegen nicht vor. Bis zum Juni 2011 hatten sich etwa 450 Betroffene bei Manfred May von der Thüringer Anlauf- und Beratungsstelle gemeldet.

Sozialministerin Taubert geht jedoch von mehr Fällen aus. "Oft schämen sich die Betroffenen oder versuchen ihre Erlebnisse zu verdrängen." Eine wichtige Kompensation für das erlittene Unrecht sieht sie daher in einer weitreichenden psychologischen Unterstützung der Opfer. "Wir müssen beispielsweise dafür sorgen, dass Psychologen für diese Menschen langfristig zur Verfügung stehen." Einer finanziellen Entschädigung dagegen sind nach überwiegender Auffassung von Experten und Juristen enge Grenzen gesetzt.

Nicht nur wegen vielfach fehlender Akten: Da für die DDR-Heime meist ein Rechtsnachfolger fehlt, ist der Weg von Zivilklagen oft genug verstellt. Und eine Besserstellung der Opfer in DDR-Kinderheimen gegenüber den Schicksalsgefährten aus den alten Ländern ist politisch nicht durchsetzbar. Für die Fälle aus dem Zeitraum der 50er- bis 70er-Jahre existiert ein Fonds von 120 Millionen Euro. "Wir wollen hier die Gleichstellung der DDR- Heimkinder", so Taubert.

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/450-Faelle-von-Gewalt-in-Thueringer-DDR-Heimen-1547188174

Pressemitteilung 30.08.2011
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Berliner LINKE-Bürgermeisterin lässt für Stasi-Verein werben

20-Jahr-Feier der „GBM“ in öffentlichen Räumen?

Die Bürgermeisterin des Berliner Stadtbezirks Lichtenberg, Christina Emmrich (DIE LINKE), lässt für den Stasi-Verein „Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM)“ werben. Recherchen der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) ergaben, dass die GBM auf der offiziellen Internetseite des Stadtbezirks verlinkt ist (http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/freizeit/kultur/kultur002.html). Dort empfiehlt das Bezirksamt eine Ausstellung von Ronald Paris, der schon durch sein Bild „Lob des Kommunismus“ in Erscheinung trat. Zudem regt das Bezirksamt an, die Homepage der GBM zu besuchen, um „weitere Informationen“ einzuholen.

Dr. Frieder Weiße, VOS-Landesvorsitzender in Berlin, erklärt:

"Was da auf der Internetseite des Bezirksamtes Lichtenberg an Verquickung von öffentlichen Ämtern und Begünstigung von Stasi-Nachfolgeeinrichtungen erscheint, dürfte wohl nur die Spitze des Eisberges sein. Das reiht sich ein in die Kommunismus-Debatte, die von der Lichtenberger Bundestagsabgeordneten und LINKEN-Chefin Lötzsch im Januar angezettelt worden war.“

Der Stasi-Verein GBM soll in der „Kult-Schule“ in der Sewanstraße, also in öffentlichen Räumen, kürzlich sein 20-jähriges Bestehen gefeiert haben. Auch das sei mit Billigung der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin geschehen.

Dr. Frieder Weiße, erklärt weiter:

„Wir verlangen von der Bezirksbürgermeisterin, vor der Wahl offenzulegen, auf welche Weise und mit welchen Mitteln Stasi-Nachfolgeorganisationen durch das Bezirksamt Lichtenberg gefördert wurden und werden.“

Auf der Internetseite der GBM wirbt der Verein für die Bücher von Egon Krenz und verklärt die DDR-Geschichte. Erst im Mai war die GBM in die Schlagzeilen geraten, als dort unter dem Protest von Aktivisten der VOS ex-SED-Politbüromitglied Keßler und Ex-NVA-Stabschef Streletz ihr Buch vorstellen konnten, in dem sie die Berliner Mauer verteidigen und die Opfer verhöhnen.

Die VOS wurde 1950 in Berlin gegründet. Sie ist der älteste und größte Opferverband und vereint bundesweit Tausende Opfer der SED-Diktatur und deren Sympathisanten.

Ansprechpartner: Ronald Lässig, Pressesprecher der

Meine Zelle in Bautzen II.
Eine kleine Gerechtigkeit, aber die meißten kommen gut dabei weg und können ihren Beamtenstatus behalten.Euch einen schönen abend. Heidi

Stasi-Vorwürfe: Ex-Stadtwerke-Chef Paffhausen will Abfindung einklagen
Dienstag, 30. August 2011

Der im Mai wegen Spitzel-Vorwürfen zurückgetretene Potsdamer Stadtwerke-Chef Peter Paffhausen kämpft um seine Abfindung. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, klagt der Ex-Manager gegen die Streichung. Die Aufsichtsräte der Stadtwerke und des Tochterunternehmens Energie und Wasser (EWP) unter Vorsitz von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hatten im Juni beschlossen, dass Paffhausen keine Abfindung in Millionenhöhe erhalten soll. Die beiden Aufsichtsgremien sprachen ihm eine außerordentliche Kündigung mit sofortiger Wirkung aus. Sie kündigten auch Schadensersatzforderungen gegen Paffhausen an. Ihm wird vorgeworfen, dass er das Wohnungsbauunternehmen Gewoba und dessen Chef Horst Müller-Zinsius über die Detektei eines früheren Stasi-Mannes ausspionieren ließ. gma

http://www.morgenpost.de/printarchiv/brandenburg/article1747840/Stasi-Vorwuerfe-Ex-Stadtwerke-Chef-Paffhausen-will-Abfindung-einklagen.html

Es steht schon wieder in der Zeitung und das Ende ist noch nicht voraus zu sehen. Wie wenn die Politik nicht einen Strich macht und den Täter von einst immer wieder eine Chance gibt. Wenn diese Beamten nicht an der vorderen Front sitzen kommen sie mit dem gleichen Gehalt einschließlich der Pension woanders unter. Sie werden also nicht rausgeschmissen, nein sie machen an anderer Stelle weiter und können so Deutschland untergraben, gelernt haben sie es ja bei der Stasi.
Nun erklärt das mal einem der mehere Jahre im Stasigefängnis saß und heut noch nach 20 Jahren um seine Rechte auf Entschädigung kämpft. Ich weiß von vielen Fällen und ich weiß es aus eigener Erfahrung.Und dies ist nicht nur Ungerechtigkeit, dies ist die "Folter danach".

Vergangenheitsbewältigung

Erst in der Politik, dann bei der Polizei und in der Justiz: Immer mehr Stasi-Fälle bringen Brandenburg in Verruf. Warum Ex-Stasi-Mitarbeiter dort so ungehindert Karriere machen konnten, versuchen Experten derzeit in der Enquete-Kommission zu klären.

Matthias Platzeck will sich nicht beirren lassen. Er möchte Versöhnung, aber keine Stasi-Debatte. Seit knapp zwei Jahren tobt der Streit über ehemalige Spitzel in führenden Positionen der brandenburgischen Landesverwaltung und Politik – allerdings weitgehend ohne den Ministerpräsidenten. Der SPD-Landeschef macht stattdessen Wahlkampf für einen mutmaßlichen Stasi-Spitzel – trotz lautstarker Empörung von Opferverbänden und Opposition.

Laut Unterlagen der Jahn-Behörde war Norbert Langerwisch, der Spitzenkandidat der SPD in Brandenburg an der Havel für die Oberbürgermeisterwahl am 11.September, Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit. Für Platzeck zählt das Heute, das, was einer geleistet hat in den vergangenen fast 22 Jahren seit dem Fall der Mauer. Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef im Bundestag, hat „keine Zeit“, um in seiner politischen Wahlheimat Brandenburg/Havel den örtlichen Kandidaten zu unterstützen. Ihm dürfte nicht behagen, wie sein Parteifreund mit dem Thema umgeht. Die ständig neuen Stasi-Fälle, erst in der Politik, dann in der Polizei und Justiz, bringen Brandenburg bundesweit immer mehr in Verruf.

Reihenweise Spitzel enttarnt

Als die von Platzeck gebildete rot-rote Regierung im Herbst 2009 ihre Arbeit aufnahm, wurden reihenweise Mandatsträger der Linkspartei als ehemalige Stasi-Spitzel enttarnt. Eine heftige Debatte setzte darüber ein, weshalb sich die Abgeordneten des Landtags nicht regelmäßig überprüfen ließen. Und vor allem auch, weshalb Brandenburg nicht wie die anderen neuen Bundesländer schon vor 20 Jahren einen Stasi-Beauftragten als Ansprechpartner für die Opfer der DDR-Diktatur berufen hatte. Platzeck räumte Versäumnisse ein, wetterte aber über „die Kampagne gegen Rot-Rot“. Es gebe keinen Sonderweg Brandenburgs.

In den Sitzungen der Enquetekommission, die seit mehr als einem Jahr den Umgang Brandenburgs mit dem schweren Erbe der Diktatur untersucht, haben inzwischen gebrochene Menschen darüber berichtet, wie sie sich alleingelassen gefühlt haben. Wie sie jahrelang vergeblich um eine Opferrente kämpften, obwohl sie schwere physische und psychische Schäden durch die politische Haft im Stasi-Gefängnis erlitten haben. Ein Gutachten attestiert Brandenburg, dass der Auftrag zur Rehabilitierung und Entschädigung von SED-Opfern „rein verwaltungstechnisch“ mit einem „Minimalprogramm“ umgesetzt worden sei. Betroffene müssten sich zum zweiten Mal als „Verlierer der Geschichte“ fühlen.

Vertrauensproblem

Auch der Umgang mit Stasi-belastetem Personal in sensiblen Bereichen der Landesverwaltung wirft Fragen auf. Wie eine Überprüfung von 580 leitenden Polizeibediensteten in Brandenburg im Jahr 2005 ergab, lagen damals in 112 Fällen Hinweise auf eine Stasi-Verstrickung vor – das ist ein Viertel der führenden Polizisten. Ein Vertrauensproblem sieht Rot-Rot aber nicht.

Manches bleibt schlichtweg unerklärlich: Bis vor Kurzem konnte mit Berndt Fleischer ein „Erzieher“ in einem Stasi-Gefängnis für die Cottbuser Polizei sprechen. Erst als bekannt wurde, dass der Mann auch noch gespitzelt hat, entließ ihn Innenminister Dietmar Woidke (SPD).

Weggesehen haben alle seine drei Vorgänger, egal ob von SPD oder CDU, auch im jüngst bekannt gewordenen Fall. Einem Beamten war es gelungen, die Karriereleiter bis zum Polizeidirektor hochzuklettern– obwohl seine Dienstherren bei gleich zwei Überprüfungen feststellen mussten, dass er gelogen hat. 1992 flog auf, dass sich Jörn Preuß als junger Mann als Inoffizieller Mitarbeiter für das MfS verpflichten ließ. Das hatte er im Personalfragebogen bei seiner Übernahme nicht angegeben. 2005 stellte sich bei erneuter Überprüfung durch die Stasi-Unterlagen-Behörde heraus, dass er auch Spitzelberichte verfasst hat. Trotzdem wurde der heute 50-Jährige zuletzt unter dem früheren Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) bis zum Polizeidirektor und Leiter des Schutzbereiches Dahme-Spreewald befördert. Erst jetzt wird er aus der ersten Reihe geholt. Konsequenzen prüft das Ministerium auch im Fall des Gewerkschaftschefs der Polizei, Andreas Schuster. Laut RBB soll es in Opferakten ein klares Indiz für eine IM-Tätigkeit gelegen haben. Schuster räumt eine berufliche Zusammenarbeit ein, leugnet aber alles andere. Er soll zunächst angehört werden.

Helmut Müller-Enbergs, Kommissions-Mitglied und Stasi-Experte aus der Jahn-Behörde, nennt die einstige Stasi-Überprüfung „brandenburgische Anarchie“. Der Stasi-Check in der Verwaltung sei „nach dem Zufallsprinzip erfolgt“. Das Problem ist nun: Konsequenzen wie Rückstufungen oder Entlassungen sind nur noch in Fällen möglich, in denen die Bediensteten nachweislich gelogen haben.

Ungehinderte Karrieren

In der Justiz scheinen die Richterwahlausschüsse ebenfalls große Milde walten lassen haben. In Brandenburg arbeiten derzeit 97 Richter und 74 Staatsanwälte, die in diesen Funktionen auch schon zu DDR-Zeiten tätig waren. Unter den 850 Richtern dienten laut derzeitigen Erkenntnissen neun beim MfS-Wachregiment, drei stehen unter Verdacht, mit der Stasi kooperiert zu haben.

Am Potsdamer Sozialgericht soll eine Vorsitzende Richterin nach Recherchen von „RBB-Klartext“ zu DDR-Zeiten 1989 eine Berlinerin zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt, weil diese zu ihrem Mann in den Westen wollte. Aus ähnlichen Gründen soll sie auch andere ins Gefängnis gebracht haben. Der RBB-Redaktion liegen 15 vergleichbare Urteile und Haftbefehle vor. Irina Schäfer bearbeitete bis jetzt ausgerechnet Fälle zum SED-Unrechtsbereinigungsgesetz. Erst jetzt reagierte das Präsidium des Gerichts: Sie soll nun andere Aufgaben erhalten, allerdings Vorsitzende Richterin bleiben. Vor dem Rechtsausschuss kündigte Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) am Mittwoch an, er wolle in einer Arbeitsgruppe intern Richter und Staatsanwälte auf frühere Tätigkeit prüfen. Neue Akten aus der Jahn-Behörde würden aber nicht angefordert.

Warum Ex-Stasi-Mitarbeiter in Brandenburg so ungehindert Karriere im öffentlichen Dienst oder in der Politik machen konnte, versuchen Experten derzeit in der Enquete-Kommission zu klären. In ihr sitzen aber auch viele Politiker, die von Anfang an mit dabei waren, und Oppositionspolitiker, die allein der SPD mit ihrem früheren Ministerpräsidenten Manfred Stolpe die Schuld an Brandenburgs „Kartell des Schweigens“ geben. Nach dem Untersuchungsausschuss Anfang der 90er-Jahre zu Stolpes früheren Stasi-Kontakten als Kirchenmann der DDR habe die SPD das Thema unter den Teppich gekehrt.

Wenig Interesse

Die Märker haben sich damals wie offenbar auch heute noch nicht sonderlich für das Thema interessiert. 1994 erhielt Landesvater Stolpe nach der Stasi-Debatte eine solch hohe Zustimmung wie nie zuvor; die SPD konnte für fünf Jahre allein regieren. Eine aktuelle Umfrage im Auftrag von RBB und „Märkischer Allgemeiner Zeitung“ brachte jetzt ein ähnlich verblüffendes Ergebnis: Trotz der Stasi-Enthüllungen und den immer deutlicher gewordenen Versäumnissen bei der Aufarbeitung gewinnt die SPD unter Platzeck um vier Prozent. Bei einer Landtagswahl käme sie auf derzeit 35 Prozent. Ministerpräsident Platzeck bleibt mit Abstand populärster Politiker und kann sogar noch drei Prozentpunkte an Zustimmung verbuchen. „Die Brandenburger haben es einfach satt, dass ostdeutsche Biografien ständig nur mit Stasi in Verbindung gebracht werden“, sagt SPD-Generalsekretär Klaus Ness. Mehr als die Hälfte der Befragten ist der Ansicht, dass das DDR-Erbe nach 1990 genügend aufgearbeitet worden ist. Matthias Platzeck kennt das Land. Bleibt die Stimmung so, wird er seinen Anti-Aufarbeitungs-Kurs wohl nicht korrigieren. Und erst mal weiter Wahlkampf machen für den Stasi-belasteten Oberbürgermeister-Kandidaten in der mit 70.000 Einwohnern drittgrößten Stadt des Landes.

http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1744078/Brandenburg-hadert-weiter-mit-Stasi-Trauma.html

Jeden Tag neue Meldundungen von den Altlasten der Stasi. Immer wieder werden in Beamtenpositionen ehemalige Stasis gefunden. Ja wenn solch leute heute richten sollen, kann doch nichts Gutes rauskommen.Ja und dann noch die Pensionen, wo bleibt die Gerechtigkeit, gegenüber den Opfern.
Ich fühle mich geohrfeigt, wenn ich lese, das sich solche Richter u.s.w. gesundgestoßen haben.
Heidi Stein

von Alexander Fröhlich

Das RBB-Politmagazin Klartext hat neue Akten gefunden und es geht diesmal um den Brandenburger GdP-Chef Andreas Schuster. Eine Vorsitzende Richterin am Sozialgericht Potsdam wird wegen ihrer DDR-Vergangenheit von ihrer Funktion entbunden. entbunden.

Potsdam - Er lehnt die neue Stasi-Überprüfung beim Führungspersonal der Brandenburger Polizei ab und er saß Anfang der 1990er Jahre in der sogenannten Bischofskonferenz neben drei Kirchenvertretern und einem Verwaltungsjuristen, als Polizisten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüft wurden. Aber auch gegen Andreas Schuster, seit 20 Jahren Brandenburger Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), stehen seit zwei Jahren schwere Stasi-Vorwürfe im Raum, die er stets zurückwies. Nun aber hat das RBB-Politmagazin Klartext neue Akten gefunden, die nach einem Bericht von Mittwochabend eindeutig „IM Werner“ zuzuordnen sind, der Schuster gewesen sein soll. Die Stasi-Unterlagenbehörde stufe Schuster als inoffiziellen Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit ein, berichtete Klartext.

Der GdP-Chef selbst wollte sich am Mittwoch auf Anfrage nicht zu den neuen Vorwürfen äußern. Er wolle sich erst den Fernsehbeitrag ansehen und die Akten bei der Stasi-Unterlagenbehörde anfordern, sagte er den PNN.

Bereits 2009 hatte Klartext die Personalkarteikarte zu IM „Werner“ gefunden. Ebenso gab es Hinweise auf eine konspirative Wohnung, in der er sich mit einem Führungsoffizier getroffen haben soll. Damals bestritt Schuster vehement, gespitzelt zu haben. Auch die Gewerkschaft wies die Vorwürfe als unhaltbar zurück. Schuster, seit 20 Jahren Landeschef und im Bundesvorstand der GdP, habe sich mehrfach Überprüfungen durch Brandenburgs Innenministerium und die Stasi-Unterlagenbehörde unterzogen, hieß es von der Gewerkschaftsspitze.

Nun aber wurde Klartext in einer Opferakte fündig, was dem Bericht zufolge als klares Indiz für eine aktive, bisher geleugnete IM-Tätigkeit zu werten sei. Die eigentliche Akte von „IM Werner“ war vom früheren Führungsoffizier vernichtet worden, was dieser gegenüber dem Magazin auch bestätigte. In der Opferakte geht es um einen vom hochrangigen „IM Werner“ bespitzelten Kollegen in der Führungsebene der Polizei im früherer DDR-Bezirk Cottbus

Für Zündstoff dürfe ein weiterer Klartext-Beitrag von Mittwochabend über brisante Stasi-Fälle in der Justiz sorgen, die erneut Zweifel an der Prüfpraxis in Brandenburgs Justiz zu Beginn der 1990er Jahre aufkommen lassen. Wie das Politmagazin am Mittwochabend berichtete, soll in Frankfurt (Oder) tätige Staatsanwalt Peter Parzyjegla als NVA-Offizier unter dem IM-Decknamen „Otto Röder“ Kameraden bespitzelt haben und als Militärstaatsanwalt in der DDR tätig gewesen sein und mit der Staatssicherheit zusammenarbeitet haben.

In einem Fall hatten die Recherchen von Klartext bereits Konsequenzen. Am Mittwoch ist am Potsdamer Sozialgericht die Vorsitzende Richterin einer Kammer, die sich mit DDR-Unrecht befasst, von ihrer Funktion entbunden worden. Das bestätigte ein Sprecher des Justizministeriums am Abend. Sie soll nach dem RBB-Bericht in der DDR selbst mehrere Unrechtsurteile gefällt haben. Konkret ging es laut Klartext etwa um eine Frau, die noch 1989 zu einem Jahr und acht Monaten Gefängnis verurteilt wurde, weil sie über die ungarische Grenze in den Westen zu ihrem Mann flüchten wollte. Aus den Stasi-Unterlagen geht laut RBB hervor, dass die Richterin mit ihrem Urteil den Willen der Stasi ausgeführt haben soll. Dem Magazin liegen 15 vergleichbare Urteile vor.

Im Gegensatz zu Innenminister Dietmar Woidke (SPD), der Handlanger der SED-Diktatur in Polizei und Justiz für nicht tragbar hält, hatte Justizminister Volkmar Schöneburg einen neuen Stasi-Check unter Richtern und Staatsanwälten als unverhältnismäßig abgelehnt. Schöneburg war am Mittwoch über die neuen Enthüllungen bereits informiert, das Ministerium selbst rechnet mit einer turbulenten Sitzung des Rechtsausschusses am heutigen Donnerstag.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/570350

Na schaut mal her, was so in unserem lande alles möglich ist. Von einer Stasiarbeit(Studium)zum Pensionsempfenger. Was glaubt Ihr wie die Opfer denken, die um eine kleine Rente kämpfen müssen.
Wenn man die Burschen nicht im Polizeidienst behält, kommen sie in eine andere Behörde und behalten alle Pensinsansprüche. Ein Hoch auf die Demokratie. Solche Leute haben früher vielen Menschen das Leben schwer gemacht und heute sollen diese Beamten nur in eine andere Abteilung, haha. Heidi stein

Pressemitteilung 23.08.2011

+++ Die Medien sind freundlichst um Verbreitung gebeten +++

Neue Stasi-Verdachtsfälle in Brandenburg
VOS fordert personelle Konsequenzen und Regelüberprüfung

Nach dem Bekanntwerden weiterer Stasi-Verdachtsfälle in der Brandenburger Polizei hat die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) von der Landesregierung Konsequenzen gefordert. Die Überprüfung einiger Staatsbediensteter allein reiche nicht aus, so der mitgliederstärkste SED-Opferverband. Die Regelüberprüfung müsse wieder eingeführt werden.

Hugo Diederich, stellv. VOS-Bundesvorsitzender, erklärt:

"Stasi-Kader sind ungeeignet für den öffentlichen Dienst. Sie sollten entlassen werden. Wer in der Diktatur Leute verraten hat, darf nicht im Rechtsstaat maßgebliche Positionen bekleiden. Die Brandenburger Landesregierung ist in der Pflicht, auch und vor allem den SED-Opfern gegenüber."

Wie die Berliner Morgenpost heute berichtet, gibt es unter den Führungskräften der Brandenburger Polizei erneut Stasi-Fälle. Bei 3 der 15 Schutzbereichsleiter seien Verbindungen zur DDR-Geheimpolizei belegt.

Die VOS wurde 1950 in Berlin gegründet. Sie ist der älteste und größte Opferverband und vereint bundesweit Tausende Opfer der SED-Diktatur und deren Sympathisanten.

Ansprechpartner: Ronald Lässig, Pressesprecher der VOS

dpa
Ehemalige DDR-Heimkinder können Anträge stellen

Die erste Sitzung «Runder Tisch Heimkinder» zur Aufarbeitung des Unrechts in deutschen Kinderheimen der frühen Bundesrepublik im Februar 2009 in Berlin (FOTO: DPA)
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Berlin/dpa. Frühere DDR-Heimkinder können jetzt eine Entschädigung beantragen. Betroffene, die zu DDR-Zeiten in einem der sogenannten Spezialkinderheime eingewiesen wurden, müssten sich in einem ersten Schritt an die Landgerichte wenden, teilte das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa mit. Bei den Gerichten müsse zunächst ein strafrechtlicher Bescheid zu Rehabilitierung beantragt werden.

Anfang Juni hatte das Bundesverfassungsgericht zugunsten dieser Kinder entschieden. Die Karlsruher Richter hatten klargestellt, dass das Gesetz zum Ausgleich von DDR-Unrecht nicht nur für diejenigen gilt, die aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgt wurden und Haftstrafen absaßen. Auch Heimkindern sei mit behördlicher Entscheidung außerhalb von Strafverfahren rechtsstaatswidrig die Freiheit entzogen worden. Deshalb könnten auch sie nach dem Rehabilitierungsgesetz einen Ausgleich bekommen. Es müsse aber jeder Einzelfall geprüft werden.

In den Spezialkinderheimen wurden von den DDR-Behörden sogenannte schwer erziehbare oder verwahrloste Kinder und Jugendliche im Alter von 7 bis 18 Jahren untergebracht. Die Disziplinierung der «Problemkinder» war zentralistisch organisiert. Zum Ende der DDR gab es 38 solcher Heime mit etwa 3760 Plätzen. Daneben gab es noch mehr als 50 Jugendwerkhöfe. Berüchtigt war der geschlossene Jugendwerkhof in Torgau für Jugendliche, die die Anpassung an das DDR-System verweigerten. Die Einweisung in Torgau wurde bereits als rechtsstaatswidrig eingestuft.

Betroffene bräuchten von dem Landgericht einen Rehabilitierungsbescheid, das für sie zur Zeit der Heimunterbringung wegen des Ortes zuständig war, teilte das Berliner Landesamt weiter mit. Wer keine Unterlagen wie Einweisungs- und Entlasssungspapiere habe, müsse dem Gericht ausführlich seine Heimzeit schildern, sagte Irmgard Oehlert vom Berliner Landesamt. Das Gericht versuche dann auch, Unterlagen aus Archiven zu finden und prüfe den Antrag.

Nach Angaben des Bundesjustizministeriums kann der Rehabilitierungsbescheid bis Ende 2011 auch bei jedem anderen Gericht beantragt werden. Die Papiere würden dann an die richtige Stelle weitergeleitet.

Nach dem Rehabilitierungsgesetz sei ein finanzieller Ausgleich von 306,78 Euro für jeden Monat unter haftähnlichen Bedingungen vorgesehen. Nach Ministeriumsangaben sind in den Ländern für die Entschädigungsanträge auch Justiz- oder Sozialministerien zuständig.

Berlin Mauermuseum am Checkpoint Charly
Es muß viel mehr Aufklärung in die Schulen, ich habe bei meinen Begenungen mit Menschen und Schülern mitbekommen, dass viele garnichts über die DDR-Vergangenheit wissen. Warum wird dies nicht gelehrt?. Es ist so wichtig den Geschichtsunterricht mit der DDR-Vergangenheit zu lehren.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat den Schulen Versagen bei der Aufklärung über die SED-Diktatur vorgeworfen. Nach jüngsten Umfragen breite sich Unkenntnis über die SED-Diktatur in der DDR und ihre Folgen aus, sagte Neumann im Deutschlandfunk. Die Schulen und die Länder hätten in diesem wichtigen Auftrag versagt. "Der Bund kann diese generelle Aufgabe nicht wahrnehmen, der Bund kann sie flankieren.

Und deswegen der erneute Appell, dies ernst zu nehmen." Es sei deshalb so wichtig, "weil - wenn keine Aufklärung erfolgt, wenn das Wissen um Diktatur und ihre Folgen nicht präsent ist bei den jungen Leuten, sie anfällig sind, insbesondere in Krisenzeiten, gegen Rattenfänger von links und rechts", mahnte der CDU-Politiker. Dagegen forderte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), in den Schulen "ein realistisches Geschichtsbild von der DDR" zu zeichnen, "in dem sich die Menschen von hier auch wiederfinden". Er wehre sich "gegen die im Westen verbreiteten Klischees, wo man die DDR gerne auf das Thema Staatssicherheit reduziert", sagte Platzeck der "Super Illu". Gleichwohl findet auch Platzeck: "Wir müssen lernen, wie ein solches System überhaupt zustande kommen konnte."

http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13557817/Deutschland.html

Heidi Stein, Eschenkamp 5a,38550 Isenbüttel
05374/671563,kaiheidi1@gmx.de
Stasiopfer-Selbsthilfe.de
www.dirkvermisst.blog.de

Isenbüttel, den 18.08.2011

Offener Brief an Frau Margot Honecker

Ich fordere Aufklärung im Fall Dirk Schiller,

Ich fordere von Ihnen meinen Sohn zurück,

Ich fordere Sie auf menschlich gegenüber den Opfern zu sein, denen Sie die Kinder entzogen haben und diese Kinder zwangsadoptiert haben.

Ich fordere Sie auf, sich bei den Opfern zu entschuldigen.

Opfer sind die Kinder die aus den Familien gerissen wurden und anderen staatsgetreuen Eltern zugeführt wurden.

Opfer sind die Eltern und Familien, denen Sie die Kinder entzogen haben.

Opfer sind diese Menschen heute noch, da sie ihre Herkunft nicht kennen und auch nie kennenlernen können.

Heidi Stein

Mutter eines seit über 32 Jahren vermissten Sohn, Dirk Schiller

Roberto
Isenbüttel, den 17.08.2011

Sehr geehrter Herr Roberto,

Hiermit möchte ich nochmals um eine DNA bitten.

Diese DNA soll doch für uns Beide ein Ergebnis bringen, vielleicht schließen wir damit den Verdacht das Sie mein Sohn sind aus.
Und ich könnte weiter forschen und recherchieren.

Meine traurige Geschichte kennen Sie gewiss aus dem Internet und ich denk Sie haben viel Feingefühl um diese Angelegenheit auch zum Ende zu bringen.
Ich habe viel recherchiert in der Angelegenheit und habe zwei Geburtsdaten von Ihnen gefunden, was mir sagt, hier wurde manipuliert oder vertuscht.
Gewiss wollen sie doch auch eine Aufklärung, es wird sich für Sie doch in Ihrem jetzigen Leben nichts ändern, für mich wäre es doch schon gut zu wissen, mein Kind lebt.
Bitte machen Sie sich deshalb gute Gedanken und helfen Sie einer Mutter die seit Jahren ihren Sohn sucht.

Bei Fragen steh ich Ihnen gern zur Verfügung.

Heidi Stein

Hier ein Video vom 13.08.2011.
Selbst habe ich am 13.08.2011 mit meinem Mann eine Gedenkminute eingelegt für alle Maueropfer.
Wenn man all die Opfergeschichten verfolgt, bekommt man Hass gegen die die solch Mauer erbauten.
Wir dürfen es nie vergessen und wir müssen mit diesen Geschichten in die Schulen gehen, damit die nächsten Generationen das nie vergessen sollen.

Euch noch einen schönen Tag Heidi Stein

„Thema totschweigen!“ – das scheint die Strategie von Bundeskanzlerin Merkel zu sein, um die Auseinandersetzung um den Export von 200 Panzern nach Saudi-Arabien zu beenden. Doch damit wollen wir sie nicht durchkommen lassen. Bevor Merkel sich heute mit ihren Ministern zur Kabinettssitzung traf, demonstrierten wir erneut gegen das Panzergeschäft: Merkel-, Westerwelle- und Rösler-Puppen verschlossen – wie die berühmten Affen – Augen, Ohren und Mund, während Campact-Aktive mit Schildern gegen den verantwortungslosen Rüstungsexport protestieren und forderten: Schluss mit Nichtsehen, Nichtshören und Nichtssagen! Anschließend bereiteten wir den ins Kanzleramt einfahrenden Ministern einen lautstarken Empfang. Zahlreiche Fotografen und Kamerateams filmten unsere Aktion, darunter auch ARD und ZDF. Die Kanzlerin sollte langsam merken, dass ihre Schweige-Strategie nicht aufgeht.

In einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins Stern haben sich 73 Prozent der Bundesbürger gegen die Panzerlieferung an das autokratische saudische Königshaus ausgesprochen. Unseren Appell an Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle, den Panzer-Deal zu stoppen und keine Waffen an Diktatoren zu liefern haben innerhalb kurzer Zeit bereits über 100.000 Menschen unterschrieben. Doch Merkel, Westerwelle und Vizekanzler Rösler, der als Bundeswirtschaftsminister auch für die Waffenexporte zuständig ist, wollen nichts sehen, nichts hören und nichts sagen. Sie ignorieren nicht nur den Willen einer großen Mehrheit in der Bevölkerung, sie machen sich noch nicht einmal die Mühe ihre Entscheidung öffentlich zu erklären und zu rechtfertigen. Selten hat eine Bundesregierung BürgerInnen, Öffentlichkeit und Parlament so dreist missachtet – als ob sie ihnen nicht einmal eine Erklärung schuldig sei. Mit ihrem anti-diskursivem Politikstil schadet Merkel der Demokratie, wie jüngst auch Dirk Kurbjuweit bei Spiegel online und Matthias Geis in der Zeit analysierten.

Ursprünglich hatten wir geplant, den einfahrenden Ministern auch die “Schuhe zu zeigen”. Mit dieser Geste aus dem Arabischen Frühling wollten wir unsere Solidarität mit den mutigen Frauen und Männern zeigen, die in vielen arabischen Ländern derzeit ihr Leben für die Freiheit riskieren und zugleich unsere Ablehnung des verantwortungslosen Panzer-Geschäfts bildlich ausdrücken. Doch nach Einwänden von Campact-Aktiven haben wir davon Anstand genommen: In der Arabischen Welt ist es eine abgrundtiefe Beleidigung, jemandem die Schuhe zu zeigen. Auch in Ägypten griffen die Demonstranten erst zu diesem Mittel, nachdem sich Diktator Mubarak wochenlang trotz zahlreicher Toter und Verletzter unter den Demonstranten weigerte, endlich zurück zu treten. Da wir unsere demokratisch gewählte Regierung nicht auf eine Stufe mit Despoten stellen wollten und es uns auch nicht darum geht, jemanden zu beleidigen, entschieden wir uns nach längeren internen Diskussionen dafür, auf diese Aktionsform zu verzichten. Obwohl die meisten Menschen hierzulande bestimmt lustig gefunden hätten. Wir hoffen, Sie haben für unsere Entscheidung Verständnis.

Wenn Merkel, Westerwelle und Rösler glauben, die öffentliche Empörung über den Panzer-Deal werde sich schon wieder legen, wenn das Thema erst einmal wieder aus den Schlagzeilen verschwunden ist, dann irren sie sich. So schnell lassen wir nicht wieder locker!

Dem schließe ich mich an. Heidi Stein

Teil 1
Am 13.August jährt sich der Mauerbau, das Bollwerk der DDR, ich war damals vor 50 Jahren zu jung um die Tragweite zu erkennen oder zu leben, erst in den weiteren Jahren habe ich gemerkt, dass diese Mauer ihren Stacheldrath nach der DDR hatte und an der Bornholmer Str. in Berlin soviele Wessis in den Ostteil konnten. Was war da mit dem Märchen, die bösen Bonner Ultras wollen die so gute DDR schädigen. Mit viel Überzeugungsarbeit und im Tal der Ahnungslosen (Großraum Dresden und vor allem Görlitz gab es kein Empfang von Westfernsehen)konnte man uns die Grenze schmackhaft machen. Also freundeten wir uns mit den sozialistischen Parolen an und glaubten sie. Einen Wandel erlebte ich mit meiner damaligen Überzeugung, als ich die Ferien immer in Berlin verbrachte und die Mauer mit eigenen Augen und vor der Tür meines Onkels sah und an dieser soweit wie möglich spazieren ging. Mein Onkel wohnte damal eine Querstraße von der Bornholmer Str. weg. Mein verständnis für den Staat DDR kam ins Schwanken und all das was ich auch in meiner Familie als Sozialistisch untergeschoben bekam hatte auf einmal ein anderes Gesicht. Ich hörte unter der Bettdecke (Soldatensender 904 oder Rias Berlin)ich versuchte von meiner Omi eine Jeans zu bekommen und mich dem westlichen Stil anzugleichen (dank Berlinferien). Meine Lehrerin war eine Kommunistin durch und durch und benachrichtigte meine Mutter über meinen Wandel und die Kleidung.Es war eine innere Revolution. Heidi

Länge der Demarkationslinie zwischen Ost- und Westberlin: 43,1 km
Länge der Demarkationslinie zwischen Westberlin und der DDR: 111,9 km Länge der Betonplattenwand: 107,0 km
Länge des Metallgitterzauns: 61,3 km
Länge des elektrischen Kontakt- und Signalzauns:127,5 km
Länge des asphaltierten Kontrollgangs entlang der Mauer: 124,0 km
Zahl der Beobachtungstürme an der Mauer: 296
Aufwand für den Bau der Mauer (1961)
(= Jahresproduktion der gesamten DDR-Wohnungsbauwirtschaft): ca. 100 Mio. DM

Zahl der an der Berliner Mauer getöteten Flüchtlinge: 136
Zahl der erfolgreichen Flüchtlinge nach dem Bau der Mauer: 180.000
Zahl der legalen Ausreisen aus der DDR nach Westdeutschland (1961-1989): 727.000

Bin seit Montag wieder zu Hause, hatte eine Bandscheiben OP die bis jetzt gutgegangen ist. Habe dem Arzt und meinem Mann Schonung versprochen.Dies fällt mir allerdings schwer, weil ich mich gut fühle.
Aber es muß sein. Von Dirk (Roberto Yanes) habe ich nichts in ERfahrung gebracht. Was die Anzeige gegen Frau Honecker betrifft habe ich noch keine Antwort. Die Pedition im Bundestag läßt auch auf sich warten.Es ist zur Zeit ei stillstand und ich werde mich an die Arbeit machen um an einige Organisationen schreiben ob sie mir in Sachen Roberto helfen können. Für meine neuen Leser des Blogs,Roberto ist der Enkel der Frau Honecker und lebt bei ihr in Chile. Ein Leser hatte mich aufmerksam gemacht, dass eine Ähnlichkeit mit meinem vermissten Sohn und meinem Exmann besteht. Nunmehr möchte ich natürlich wissen ob er mein Sohn ist um eventuell den Fakt geklärt zu haben um weiter zu suchen.Heidi

Hier nun eine Einladung zu einer Gedenkminute

Vor Jahren, am 13. August 1961, wurde in Berlin die Mauer errichtet. Stacheldraht sperrte Straßen, trennte Familien und Freunde - eine tödliche Grenze durchschnitt das Herz der Stadt. Der Versuch, die Massenflucht von Bürgern aus der DDR mit Mauer und Stacheldraht zu verhindern, war das Eingeständnis des Scheiterns der SED-Politik und dieser Versuch war letztlich erfolglos gegen den Freiheitswillen seiner Bürger. Doch 28 Mauer-Jahre zerstörten viele Leben.

1989 ist die Mauer gefallen. Dies gilt weltweit als Beispiel für den Erfolg des Strebens nach Demokratie und Menschenrechten.

Wir rufen dazu auf, am 13. August 2011 um 12.00 Uhr eine Minute innezuhalten, im Gedenken der Opfer von Mauer und kommunistischer Gewaltherrschaft, in Erinnerung an die mutigen und gewaltfreien Bürger, die die SED-Diktatur stürzten.

Förderverein Berliner Mauer
Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG)